Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Schweigl Digital und Unternehmern über Webdesign-, Webentwicklungs-, E-Commerce- und damit verbundene Dienstleistungen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Alexander Schweigl, Einzelunternehmen, Untere Gasse 12, 6600 Breitenwang, Österreich (nachfolgend „Schweigl Digital“), und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“).

(2) Schweigl Digital erbringt Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB). Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

(3) Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Schweigl Digital stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Gegenstand des Vertrags sind die im jeweiligen Angebot beschriebenen Leistungen im Bereich der Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik, insbesondere die Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Websites und Online-Shops sowie damit verbundene Leistungen wie Suchmaschinenoptimierung, Tracking-Einrichtung, Performance-Optimierung, Wartung und technische Betreuung.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem schriftlichen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht; Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

(2a) Schweigl Digital ist berechtigt, mit der Leistungserbringung erst nach Eingang der vereinbarten Anzahlung zu beginnen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

(3) Soweit nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg (Werk) schriftlich vereinbart ist, schuldet Schweigl Digital die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Dienstleistung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (etwa konkrete Besucher-, Ranking- oder Umsatzzahlen).

(4) Schweigl Digital ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte (Subunternehmer, Dienstleister) heranzuziehen.

(5) Schweigl Digital ist berechtigt, zur Unterstützung der Leistungserbringung moderne KI-gestützte Werkzeuge (z. B. zur Texterstellung, Ideenfindung, Programmierung oder Bildbearbeitung) einzusetzen. Die Verantwortung für die fachgerechte Prüfung und Qualitätssicherung der erbrachten Leistungen verbleibt bei Schweigl Digital. Personenbezogene Daten werden nur verarbeitet, soweit dies datenschutzrechtlich zulässig ist.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Angebote von Schweigl Digital sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot annimmt (z. B. durch schriftliche oder elektronische Bestätigung) oder Schweigl Digital einen Auftrag des Kunden bestätigt.

(2) Maßgeblich für Inhalt und Umfang des Vertrags ist die jeweilige Auftragsbestätigung bzw. das angenommene Angebot.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt Schweigl Digital alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Texte, Bilder, Logos, Zugänge und sonstigen Materialien rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er zur Nutzung der von ihm bereitgestellten Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Marken) berechtigt ist und diese keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt Schweigl Digital insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

(2a) Schweigl Digital ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit oder die Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen. Eine solche Prüfung erfolgt nur, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz angemessener Fristsetzung nicht nach und wird dadurch die Leistungserbringung verzögert oder verhindert, bleibt der Vergütungsanspruch von Schweigl Digital unberührt. Ruht ein Projekt aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, länger als acht Wochen, ist Schweigl Digital berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettobeträge. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 27 UStG weist Schweigl Digital keine Umsatzsteuer aus, solange die Kleinunternehmerregelung in Anspruch genommen wird; andernfalls verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird bei Projekten eine Anzahlung in Höhe von 50 % des vereinbarten Preises bei Auftragserteilung fällig. Der Restbetrag ist nach Fertigstellung bzw. vor Veröffentlichung der Leistung fällig.

(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Laufende Leistungen (z. B. Wartung, Betreuung, Hosting) werden gesondert und wiederkehrend nach Vereinbarung abgerechnet.

(4a) Kosten für Domains, Hosting, Shopify-Abonnements, Plugins, Softwarelizenzen, Stockbilder oder sonstige Leistungen Dritter sind nicht Bestandteil der Vergütung, sofern sie nicht ausdrücklich im Angebot oder der Auftragsbestätigung enthalten sind.

(5) Bei Zahlungsverzug ist Schweigl Digital berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie den Ersatz notwendiger Betreibungs- und Mahnkosten zu verlangen. Schweigl Digital kann bei Verzug weitere Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich offener Beträge zurückstellen.

(6) Eine Aufrechnung ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen gestattet.

§ 6 Zusätzliche Leistungen und Änderungen

Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen (z. B. nachträgliche Änderungswünsche, zusätzliche Funktionen oder Unterseiten), sind nicht Bestandteil des ursprünglichen Auftrags und werden gesondert nach Vereinbarung abgerechnet. Schweigl Digital wird den Kunden vor Ausführung solcher Leistungen über den zu erwartenden Mehraufwand informieren.

§ 7 Termine und Fristen

(1) Genannte Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Fristen beginnen nicht vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung und nicht vor vollständiger Bereitstellung der erforderlichen Mitwirkungshandlungen und Materialien durch den Kunden.

(2) Verzögerungen, die auf unvollständige Mitwirkung des Kunden oder auf Umstände außerhalb des Einflussbereichs von Schweigl Digital zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

(3)Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Schweigl Digital verursacht werden, begründen keinen Verzug von Schweigl Digital. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Stromausfälle, Cyberangriffe, behördliche Maßnahmen, Streiks sowie Ausfälle von Telekommunikations- oder Hosting-Dienstleistern.

§ 8 Abnahme

(1) Sofern ein Werk geschuldet ist, hat der Kunde die fertiggestellte Leistung zu prüfen und abzunehmen. Schweigl Digital kann den Kunden zur Abnahme unter Setzung einer angemessenen Frist auffordern.

(2) Erklärt der Kunde innerhalb der gesetzten Frist nicht schriftlich, welche wesentlichen Mängel bestehen, gilt die Leistung als abgenommen. Gleiches gilt, wenn der Kunde die Leistung in Betrieb nimmt (z. B. Veröffentlichung der Website).

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) An den von Schweigl Digital erstellten Arbeitsergebnissen räumt Schweigl Digital dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.

(2) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben sämtliche Rechte an den Arbeitsergebnissen bei Schweigl Digital. Bei vereinbarter Ratenzahlung gehen die Nutzungsrechte erst mit Zahlung der letzten Rate über.

(3) Setzt Schweigl Digital für die Leistungen Komponenten Dritter ein (z. B. Schriftarten, Bilder, Plugins, Frameworks, Themes), gelten für diese die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber. Der Kunde ist für die Einhaltung dieser Bedingungen im laufenden Betrieb verantwortlich.

(4) Schweigl Digital ist berechtigt, die erbrachten Leistungen zu Referenz- und Werbezwecken (insbesondere auf der eigenen Website, in sozialen Netzwerken oder in Präsentationen) zu nennen und abzubilden, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen oder der Kunde dem schriftlich widerspricht.

§ 10 Gewährleistung

(1) Schweigl Digital erbringt die Leistungen fach- und sachgerecht nach dem aktuellen Stand der Technik. Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich zu rügen.

(2) Bei berechtigten und rechtzeitig gerügten Mängeln leistet Schweigl Digital nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung Gewähr. Schlägt die Verbesserung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(3) Keine Gewähr wird übernommen für Mängel oder Störungen, die auf nachträglichen Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf unsachgemäßer Nutzung, auf Fehlern in vom Kunden beigestellten Inhalten oder auf Diensten Dritter (z. B. Hosting-Anbieter, externe Schnittstellen) beruhen.

(3a) Geringfügige Darstellungsunterschiede zwischen verschiedenen Browsern, Betriebssystemen oder Endgeräten stellen keinen Mangel dar, sofern die vereinbarte Funktionalität der Website hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

(4) Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (z. B. Platzierungen in Suchmaschinen, Besucher- oder Umsatzzahlen) ist nicht Gegenstand der Gewährleistung.

(5) Schweigl Digital übernimmt keine Gewähr dafür, dass Suchmaschinen bestimmte Platzierungen erzielen oder dauerhaft beibehalten. Änderungen von Suchmaschinenalgorithmen oder Maßnahmen von Suchmaschinenbetreibern liegen außerhalb des Einflussbereichs von Schweigl Digital.

(6) Nach der Abnahme ist der Kunde für die laufende Aktualisierung von CMS, Plugins, Themes sowie sonstiger eingesetzter Software verantwortlich, sofern keine gesonderte Wartungsvereinbarung besteht.

§ 11 Haftung

(1) Schweigl Digital haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Schweigl Digital nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

(3a) Schweigl Digital haftet nicht für Ausfälle, Einschränkungen oder Datenverluste, die auf Leistungen oder technische Störungen externer Drittanbieter (insbesondere Hosting-Anbieter, Domain-Registrare, Cloud-Dienste, Plugins, Softwareanbieter oder Schnittstellen) zurückzuführen sind, sofern Schweigl Digital diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) entgegenstehen oder eine Garantie übernommen wurde.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Projektverträge enden mit vollständiger Erbringung und Bezahlung der vereinbarten Leistungen.

(2) Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartung, laufende Betreuung) können von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Schweigl Digital insbesondere vor, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen erheblich in Verzug gerät oder wiederholt gegen wesentliche Mitwirkungspflichten verstößt.

§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich und nutzen sie nur zu Vertragszwecken.

(2) Schweigl Digital beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Soweit im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, schließen die Parteien bei Bedarf eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Vertrags bedürfen der Textform. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(3) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz von Schweigl Digital.

(4) Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz von Schweigl Digital sachlich zuständige Gericht vereinbart, sofern der Kunde Unternehmer ist.

Stand: Juli 2026